Rechtsgrundlagen / Informationen
Hier finden Sie interessante Informationen zum Thema Betreuung.
Bereits seit 2015 wird eine Reform des Betreuungsrechts (BtR) bundesweit diskutiert – im Rahmen zweier vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Auftrag gegebenen Forschungsvorhaben zur "Umsetzung des Erforderlichkeitsgrundsatzes" und zur "Qualität in der rechtlichen Betreuung" (2015 – 2017).
Auf Basis der Forschungsergebnisse wurde dann 2018 – 2019 der interdisziplinäre Diskussionsprozess "Selbstbestimmung und Qualität im BtR" unter Federführung des BMJV geführt. Die Ergebnisse all dieser Diskussionen sind in das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts eingeflossen.
Dieses umfangreiche Gesetz trat zum 1. Januar 2023 in Kraft.
Stichworte zu den wichtigsten Änderungen im BtR finden Sie hier.
Die entsprechenden Drucksachen und weitere Dokumente sind auf der Seite des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
- Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts Inkrafttreten zum 01.01.2023
- Rechtliche Betreuung (BGB) Sie finden die Vorschriften zur rechtlichen Betreuung ab den §§1814 BGB und fortfolgende
- Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen (FamFG)
- Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
- Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV)
- Gesetz zur Ausführung des Betreuungsgesetzes (AG BtG) Baden-Württemberg
- Änderungsgesetz zum AG BtG Baden-Württemberg vom 21.12.2022
Hefte über rechtliche Betreuung in Leichter Sprache:
Hefte über rechtliche Betreuung (Leichte Sprache) – Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.
Zur Vorsorgevollmacht:
Vorsorge – Vollmacht. Was ist das?
Zur Patientenverfügung:
Patienten - Verfügung in Leichter Sprache
Weitere hilfreiche Broschüren und Informationen zum Thema Leichte Sprache finden Sie auf unserem Wissensportal:
A–Z: Ehrenamtliche Betreuer BW (ehrenamtliche-betreuer-bw.de)
Das Land Baden-Württemberg hat für alle ehrenamtlichen Betreuer eine Sammelhaftpflichtversicherung abgeschlossen. Alle Informationen dazu finden Sie im Merkblatt des Justizministeriums Baden-Württemberg.
Informationen zum Thema Demenz und Unterstützungsangebote:
- Auf dieser Seite können sie sich über das Thema Demenz umfangreich informieren: Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V.: Demenz-Wissen (deutsche-alzheimer.de)
- Hier finden Sie ein Angebot für eine schnelle persönliche Beratung: Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V. - Selbsthilfe Demenz (alzheimer-bw.de)
- Hier finden Sie Beratungsangebote in Ihrer Nähe: Beratung - Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg e.V. - Selbsthilfe Demenz (alzheimer-bw.de)
Patientenrechte:
- Hier finden Sie einen Ratgeber des Bundesgesundheitsministerium mit umfassenden Informationen: Ratgeber für Patientenrechte (bundesgesundheitsministerium.de)
Pflege:
- Der Ratgeber des Sozialministerium Baden-Württemberg bietet antworten zu Fragen die im Zusammenhang einer Pflegebedürftigkeit auftreten können: Pflegebedürftig - Was nun? (baden-wuerttemberg.de)
Gesundheitliche Vorsorgeplanung in der letzten Lebensphase:
- Hier finden sie Informationen über die Möglichkeiten der gesundheitlichen Vorsorgeplanung Ehrenamtliche Betreuer BW: A–Z (ehrenamtliche-betreuer-bw.de)
https://www.lexikon-betreuungsrecht.de (Online-Lexikon zum Betreuungsrecht)
http://www.bgt-ev.de (Betreuungsgerichtstag e.V., interdisziplinärer Fachverband im Betreuungswesen)
http://www.bmj.de (Bundesministerium der Justiz)
- Justizministerium Baden-Württemberg
Seit 25.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam.
Auf der Website des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg finden Sie viele Informationen zur DS-GVO sowie Orientierungshilfen und Hinweisblätter, wie
- Praxisratgeber zum Datenschutz für Vereine
- Orientierungshilfe "Datenschutz im Verein nach der DS-GVO"
- Schulungsfolien DS-GVO für Kommunen.
Kontakt
Annette Kurowski
Stv. Referatsleiterin "Betreuungsrecht und Stiftungen"
Telefon: 0711 6375-279
Carmen Kreß
Stv. Referatsleiterin "Betreuungsrecht und Stiftungen"
Telefon: 0711 6375-325