Sozialausschuss des Deutschen Landkreistags zu Gast in Ulm

Der Sozialausschuss des Deutschen Landkreistags traf sich am 14. und 15. September im Rathaus der Stadt Ulm. Der Einladung von Verbandsdirektorin Kristin Schwarz des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg folgten Landräte und Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet.

Den Auftakt der zweitägigen Sitzung unter der Leitung des Vorsitzenden Landrat Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) bildete ein Vortrag von Manfred Lucha mit anschließender Debatte. Der Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg richtete den Blick auf den Sozialstaat 2030 und stellte die Frage in den Raum, wie dieser in Zukunft aussehen und organisiert sein muss. In dem Kontext thematisierte er unter anderem die Bekämpfung der Kinderarmut, den Fachkräftemangel in den sozialen Berufen, die Stärkung der Inklusion sowie die Digitalisierung. Im anschließenden Austausch mit den Mitgliedern des Ausschusses wurde zudem die Bedeutung der Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger diskutiert und wie dem Mangel an Personal in der Pflege begegnet werden kann. Viele wichtige Themen, die in der Kürze der Zeit nur angerissen werden konnten. Minister Lucha lud daher dazu ein, den Diskurs weiterzuführen. Landrat Dr. Brötel betonte die Notwendigkeit eines konstanten Austauschs auf kommunaler und Landesebene, um soziale Themen für die Zukunft bedarfsorientiert auszurichten. 

Das Gremium nahm im Rathaus der Stadt Ulm anschließend weitere Aspekte der sozialen Daseinsvorsorge in den Blick und erörterte aktuelle Entwicklungen aus kommunaler Perspektive. Zu den zentralsten Themen zählten die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Gesellschaft sowie im Konkreten auf Arbeitsuchende und Pflege- sowie Betreuungskräfte. Zudem befasste sich der Sozialausschuss mit aktuellen Gesetzesvorhaben wie die Pflegereform und die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts. Ebenso fokussierten sie die Belange von Menschen mit Behinderung als wichtiges Thema für die 294 Landkreise in Deutschland. Auf der Agenda standen unter anderem der Katastrophenschutz für behinderte und pflegebedürftige Menschen sowie die inklusive Sportveranstaltung „Special Olympics“, die 2023 in Berlin stattfinden wird.      

Der Sozialausschuss ist einer von sieben Ausschüssen des deutschen Landkreistags und tagte am 14. und 15. September 2021 zum 165. Mal. Im Zentrum des Gremiums stehen der Erfahrungsaustausch sowie das Einbringen gemeinsamer Belange auf kommunaler Ebene in den politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Landrat Dr. Achim Brötel aus dem Neckar-Odenwald-Kreis ist seit 2017 Sozialausschussvorsitzender und wurde am 14. September 2021 in seinem Amt für die kommenden vier Jahre bestätigt.

Der Deutsche Landkreistag ist der kommunale Spitzenverband der 294 Landkreise. Er vertritt die Interessen von rund 56 Millionen Einwohnern.